Im Rahmen der Europawahlen haben wir alle Kandidat*innen der dreizehn aufgelisteten Parteien kontaktiert und gebeten auf 6 Fragen mit Ja oder Nein zu antworten.
Das Ziel dieses Projekts ist es zu veranschaulichen, wie feministisch das politische Engagement der jeweiligen Kandidat*innen auf europäischer Ebene einzuschätzen ist.
Warum beschränken wir uns auf Ja/Nein-Antworten zu komplexen Themen? Wir wollen Politiker*innen herausfordern, klar Position zu beziehen. Dieser Fragenkatalog zeigt auf einen Blick, welche Maßnahmen die Kandidat*innen auf europäischer Ebene unterstützen wollen. Trotz Ja/Nein-Antworten gibt es Raum für Erklärungen und differenzierte Standpunkte. Ein einfaches „Ja“ oder „Nein“ lässt Interpretationsspielraum. Daher ermutigen wir alle Kandidat*innen, ihre Antworten zu kommentieren und zu erläutern.
Leider haben nicht alle Kandidat*innen auf unseren Aufruf reagiert oder unsere Vorgaben eingehalten.
Bleibt dass Feld leer, liegt das daran, dass die Kandidat*innen weder mit Ja oder mit Nein antworten wollten.
Fragenkatalog
1. Sind Sie dafür, dass die EU eine feministische Außenpolitik verfolgt, die sich aktiv für die Förderung der Rechte von Frauen und Mädchen sowie LGBTIQ+ Personen weltweit einsetzt?
2. Unterstützen Sie die konsequente Umsetzung der Istanbul-Konvention, insbesondere die Gewährleistung von Asyl für Frauen und Mädchen, einschließlich geschlechtlicher Minoritäten, die von Gewalt betroffen sind?
3. Befürworten Sie die Unterzeichnung des Atomwaffenverbotsvertrags durch Luxemburg?
4. Befürworten Sie Maßnahmen zur Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen, Mädchen und LGBTIQ+ Personen, im Rahmen der EU-Außenpolitik, einschließlich der Verfolgung und Bestrafung sexualisierter Kriegsgewalt?
5. Stimmen Sie zu, dass die EU bei der Verteilung von finanziellen Ressourcen und humanitärer Hilfe an europäische Länder sowie an Drittstaaten sicherstellen sollte, dass Frauen, Mädchen und LGBTIQ+ Personen besonders unterstützt werden, um ihre sozioökonomische Stärkung zu fördern?
6. Unterstützen Sie zivilgesellschaftliche Bemühungen zur Bekämpfung antifeministischer und antidemokratischer Bewegungen in der Europäischen Union und weltweit?
